Fraktion vor Ort „Stadt Aachen und die Städteregion“

Die Fraktion Freie Wähler/Piraten hat am 20. und 21. Mai 2016 politische Gespräche geführt und sich über die Stadt Aachen und die Städteregion informiert – und zwar vor Ort. 

Das Projekt „Fraktion vor Ort“ findet einmal im Jahr statt und hat das Ziel, die 18-köpfige Fraktion mit den politischen Gegebenheiten einer dem LVR angehörenden Gebietskörperschaft vertraut zu machen. Dies wiederum dient dazu, dass in den Ausschüssen und im Landschaftsausschuss  kenntnisreich argumentiert und schließlich mit fundiertem Hintergrundwissen abgestimmt werden kann. 

Die Fraktion traf  zunächst im städtischen Centre Charlemagne die Kämmerin der Stadt Aachen, Stadtdirektorin Annekathrin Grehling. In großer Offenheit legte diese dar, wie es um die Finanzen der Stadt steht (nicht allzu schlecht). Außerdem wurde erklärt,

1. wie die Stadt mit dem Zuzug von mehr als 4000 Flüchtlingen fertiggeworden ist,

2. dass man einen weiteren Zuzug von Flüchtlingen für möglich hält und

3. wie man diesbezüglich aufgestellt ist. Schließlich ging es um den Zusammenschluss von Stadt Aachen (vormals kreisfreie Stadt) und Kreis Aachen zur StädteRegion und um die Frage, was Sinn und Zweck dieses ungewöhnlichen Zusammenschlusses gewesen sein könnte. 

Sodann begab sich die Gruppe ins Haus der StädteRegion Aachen, wo der Dezernent für Schule, Gesundheit, Sicherheit und Ordnung, Gregor Jansen, sowie der persönliche Referent von StädteRegionsrat Helmut Etschenberg, Cyros Clermont, darlegten, wie die StädteRegion als Gebietskörperschaft funktioniert. Demnach wurden nach erheblichen Anfangsschwierigkeiten verschiedene Ämter zusammengelegt, Aufgaben sowie Personal teilweise umverteilt und Einsparungen erzielt. 

Nach einem späten Mittagsimbiss in der historischen Gaststätte „Postwagen“ am Markt stand der Besuch des Aachener Doms (ein Juwel abendländischer Baukunst) auf dem Programm. 

Im Aachener Brauhaus Degraa traf man sich schließlich in Form einer offenen Fraktionssitzung mit lokalen Vertretern der Piaten-Partei, um gemeinsame Themen anzusprechen.

Am nächsten Tag informierte man sich in Alsdorf über das Erlebnismuseum „Energeticon“ (eröffnet: Sept. 2014), in dem – wie Geschäftsführer Harald Richter den Gästen darlegte – „die Philosophie der Energiewende“ erklärt und begreifbar wird. Es ist ein Ort der Energiegeschichte und außerschulischer Lernort. Erzählt wird die Geschichte der Energie im Zusammenhang: Von den erdgeschichtlichen Anfängen, über das fossil-industrielle Zeitalter bis zum beginnenden regenerativ-industruellen Zeitalter. 

Das Energeticon  (Rechtsform: gemeinnützige GmbH) befindet sich in den Gebäuden des ehemaligen Steinkohlebergwerks Anna II. Es ist aus einem Gebäudekomplex auf einer Industriebrache entstanden und zu 50 Prozent im Besitz des LVR. Es wird vom LVR mit 100.000 Euro pro Jahr finanziert sowie mit nur 10.000 Euro von der StädteRegion. 

Die Fraktion war sich einig, dass diese Einrichtung unter anderem wegen ihrer Alleinstellungsmerkmale weit über die Grenzen der Städteregion hinaus bekannt gemacht werden sollte und dazu mehr Werbung und ein deutschlandweites Marketing bekommen muss.