Freie Wähler/Piraten informieren sich in Brauweiler

Die LVR-Fraktion Freie Wähler/Piraten hat im Sommer eine ihrer Fraktionssitzungen nach Brauweiler verlagert und Teile der Abtei besichtigt. In

Die alte Anlage im Überblick. Eigentümerin ist der Landschaftsverband Rheinland (LVR).

Die alte Anlage im Überblick. Eigentümer ist der Landschaftsverband Rheinland (LVR).

der Abtei (nordwestlich von Köln in Pulheim im Rhein-Erft-Kreis) befindet sich das Archiv des LVR, und das darf man sich nicht zu klein vorstellen. Außerdem wird die Abtei Zug um Zug zu einem Ort für Kunst und Kultur hergerichtet. Als kulturelles Dienstleistungszentrum soll sie LVR-weit Bedeutung gewinnen. Umlagefinanziert wird sie den LVR 700.000 Euro pro Jahr kosten.

Die Abtei war in ihrer langen Geschichte schon Bettlerdepot, Arbeitsanstalt, Gefängnis, Konzentrationslager, Lager der britischen Armee, und zwischen 1954 und 1978 wurden dort psychisch kranke, alkohol- und drogenabhängige Menschen „behandelt“.

In der Abtei befindet sich das Amt für Denkmalpflege im Rheinland (LVR-ADR). Seine Aufgabe besteht darin, den Denkmalbestand in den Regierungsbezirken Köln und Düsseldorf zu beschreiben, zu erforschen, kontinuierlich zu betreuen und seinen Wert der Öffentlichkeit zu vermitteln. Als unabhängiges Fachamt ist das LVR–ADR zuständig für rund 100.000 erfasste Denkmäler, von denen am 1. Januar 2015 rund 52.000 unter Schutz gestellt waren.

Mit seinen Abteilungen Inventarisation, Bau- und Kunstdenkmalpflege, Dokumentation und Restaurierung sowie den Referaten

Fraktionsmitglieder beobachten die Reinigung und Präparierung wichtiger Dokumente, die nach einem aufwendigen Verfahren der Nachwelt erhalten bleiben sollen.

Fraktionsmitglieder beobachten die Reinigung und Präparierung wichtiger Dokumente, die nach einem aufwendigen Verfahren der Nachwelt erhalten bleiben sollen.

Industriedenkmalpflege und Gartendenkmalpflege unterstützt und berät das LVR–ADR die nordrhein-westfälischen Denkmalbehörden.

Übrigens: Für die Zunft der Papier-Restauratoren war der Einsturz des Kölner Stadtarchivs nicht unbedingt ein Unglückstag. Wie die Fraktion Freie Wähler/Piraten im LVR-Archivberatungs- und Fortbildungszentrum in Pulheim-Brauweiler sehen konnte, haben die Restauratoren gut zu tun. Mindestens die nächsten 50 Jahre noch, so haben die Restauratoren selbst ausgerechnet.

Geld für Kultur? Info-Veranstaltung des LVR besucht

Groß war das Interesse der Kulturvermittler bei der Veranstaltung im Zinkhütter Hof in Stolberg/Rheinl.

Groß war das Interesse der Kulturvermittler und -politiker bei der Veranstaltung im Zinkhütter Hof in Stolberg/Rheinl.

„Kultur kostet Geld . . . doch woher nehmen?“, so lautete vor den Sommerferien 2016 der Titel einer Veranstaltung im Zinkhütter Hof (Stolberg). Mehrere Vorträge und Workshops standen auf dem Programm.

Als sachkundige Bürger der Fraktion Freie Wähler/Piraten des Landschaftsverband Rheinland (LVR) haben Dr. Martina Flick und Margret Vallot an der ganztägigen Veranstaltung teilgenommen. Das war keine vergeudete Zeit.

Der Saal war voll im Zinkhütter Hof, in dem sich geradezu vorzüglich konferieren lässt. In diesem Fall gab es zunächst Vorträge und dann weitere Fragen/Antworten und Infos in Form eines Barcamps. Immer ging es darum, dass Vertreter von Organisationen mit Geld erklärten, wie freie Kunst- und Kulturschaffende und freie Initiativen an dieses Geld gelangen können.

Das wundert natürlich niemand: Es müssen Anträge gestellt werden. Aber diese Anträge haben es in sich. Dazu haben alle sieben „Geldverteiler“ wissen lassen, dass sie (genau wie die Kulturämter der Städte, Kreise und Gemeinden) zink_oben_3Beratung anbieten. Und es war rauszuhören, dass man besonders gern neue Initiativen und Ideen unterstützen will, die das „Neuland“, also die digitale Welt, betreffen.

Konkret wurde gesagt, dass man zunächst vorab klären sollte, ob die eigene kulturelle Aktion/Idee/Initiative grundsätzlich förderfähig ist? Danach bekommt man genau gesagt, was in dem Antrag drinstehen muss, man sitzt  nicht alleine vor den Sachen und sollte Kontakt aufnehmen.

Fördertöpfe gibt es national und international. Im Zinkhütter Hof waren sieben „Förderlinien“ vertreten. Genannt ist hier jeweils nur eine Person, obwohl immer mehrere zuständig sind. Manchmal ist für dieses Jahr schon alles Geld verteilt, dann wird mitgeteilt, wie es für 2017 klappen kann:

1. Dr. Norbert Kühn, regionale Kulturförderung des Landschaftsverband Rheinland (LVR). Dort gibt es eigens einen Fachbereich regionale Kulturarbeit. Die sind freundlich und großzügig. (norbert.kuehn@lvr.de)

2. Dr. Jochen Link, Bezirksregierung Köln. Hier gibt es Geld speziell für alles, was als interkulturelle Kulturförderung durchgehen kann. (jochen.link@bezreg-koeln.nrw.de)

3. Susanne Ladwein, Regionale Kulturpolitik NRW. Sie ist zuständig im sogenannten Zweckverband Region Aachen. Auch da sind neue Ideen willkommen. Es könnte nur sein, dass für dieses Jahr kein Geld mehr da ist (Deadline: 30. September 2016). Dann verweist man eventl. an andere „Förderer“. (ladwein@regionaachen.de)

4. Mona Wehling, NRW-Stiftung. Das Referat Heimat- und Kulturpflege hat zwar einen etwas seltsamen Namen, ist aber ebenfalls hilfsbereit und verfügt über money. (mona.wehling@nrw-stiftung.de)

5. Andrea Weiss, Fonds Soziokultur e. V. Hier gilt das gleiche wie unter 4. gesagt. (weiss@fonds-soziokultur.de)

6. Dirk Stute, Förderlandschaft Kulturelle Bildung. Dort gibt es eine „Arbeitsstelle kulturelle Bildung in Schule und Jugendarbeit NRW“. (Stute@kulturellebildung-nrw.de)

7. Lin Verbrugge, grenzüberschreitende Kulturförderung. Auch in den Niederlanden möchte man Kunst und Kultur fördern, falls grenzüberschreitend gearbeitet wird. An die Kulturabteilung Provincie Limburg/NL. (la.verbrugge@prvlimburg.nl) wenden.

Zur Förderung muss das Projekt gewisse Bedingungen erfüllen. Beim oben erwähnten Zweckverband ist es zum Beispiel so, dass mindestens drei Partner dabei sein müssen und die die Hälfte der Projekt-Kosten (Minimum 2000 Euro) tragen. Die andere Hälfte wird dann gestellt. Der Zweckverband fördert zusätzlich nur, was aus den Kreisen Düren, Heinsberg, Euskirchen und aus der Städteregion kommt.

Die Stiftung wiederum fördert, was anerkannt gemeinnützig ist und das in ganz NRW, falls nicht schon Geld aus der Kasse der Gemeinde/Stadt bekommt. Hier nachschauen: www.nrw-stiftung.de/foerderantrag

Die Materie sieht nur kompliziert aus, ist es aber nicht, denn den Interessenten wird geholfen.

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Die Kulturkonferenz wurde veranstaltet vom LVR und dem Zweckverband. Eingeladen waren allerlei kulturbeflissene Kommunalpolitiker, Museumsmitarbeiter, Volkshochschule-Leute, Lehrer/innen, Menschen aus Kunstwerkstätten, Kulturämtern und Initiativen, Kulturvermittler und Theaterinitiativen.

Ein Blick in einen Ausstellungsraum im Zinkhütter Hof. Die vom LVR geförderte Einrichtung ist immer einen Besuch wert.

Ein Blick in einen Ausstellungsraum im Zinkhütter Hof. Das vom LVR mit 160.000 Euro pro Jahr geförderte Industriemuseum ist einen Besuch wert.

Fraktion vor Ort „Stadt Aachen und die Städteregion“

Die Fraktion Freie Wähler/Piraten hat am 20. und 21. Mai 2016 politische Gespräche geführt und sich über die Stadt Aachen und die Städteregion informiert – und zwar vor Ort. 

Das Projekt „Fraktion vor Ort“ findet einmal im Jahr statt und hat das Ziel, die 18-köpfige Fraktion mit den politischen Gegebenheiten einer dem LVR angehörenden Gebietskörperschaft vertraut zu machen. Dies wiederum dient dazu, dass in den Ausschüssen und im Landschaftsausschuss  kenntnisreich argumentiert und schließlich mit fundiertem Hintergrundwissen abgestimmt werden kann. 

Die Fraktion traf  zunächst im städtischen Centre Charlemagne die Kämmerin der Stadt Aachen, Stadtdirektorin Annekathrin Grehling. In großer Offenheit legte diese dar, wie es um die Finanzen der Stadt steht (nicht allzu schlecht). Außerdem wurde erklärt,

1. wie die Stadt mit dem Zuzug von mehr als 4000 Flüchtlingen fertiggeworden ist,

2. dass man einen weiteren Zuzug von Flüchtlingen für möglich hält und

3. wie man diesbezüglich aufgestellt ist. Schließlich ging es um den Zusammenschluss von Stadt Aachen (vormals kreisfreie Stadt) und Kreis Aachen zur StädteRegion und um die Frage, was Sinn und Zweck dieses ungewöhnlichen Zusammenschlusses gewesen sein könnte. 

Sodann begab sich die Gruppe ins Haus der StädteRegion Aachen, wo der Dezernent für Schule, Gesundheit, Sicherheit und Ordnung, Gregor Jansen, sowie der persönliche Referent von StädteRegionsrat Helmut Etschenberg, Cyros Clermont, darlegten, wie die StädteRegion als Gebietskörperschaft funktioniert. Demnach wurden nach erheblichen Anfangsschwierigkeiten verschiedene Ämter zusammengelegt, Aufgaben sowie Personal teilweise umverteilt und Einsparungen erzielt. 

Nach einem späten Mittagsimbiss in der historischen Gaststätte „Postwagen“ am Markt stand der Besuch des Aachener Doms (ein Juwel abendländischer Baukunst) auf dem Programm. 

Im Aachener Brauhaus Degraa traf man sich schließlich in Form einer offenen Fraktionssitzung mit lokalen Vertretern der Piaten-Partei, um gemeinsame Themen anzusprechen.

Am nächsten Tag informierte man sich in Alsdorf über das Erlebnismuseum „Energeticon“ (eröffnet: Sept. 2014), in dem – wie Geschäftsführer Harald Richter den Gästen darlegte – „die Philosophie der Energiewende“ erklärt und begreifbar wird. Es ist ein Ort der Energiegeschichte und außerschulischer Lernort. Erzählt wird die Geschichte der Energie im Zusammenhang: Von den erdgeschichtlichen Anfängen, über das fossil-industrielle Zeitalter bis zum beginnenden regenerativ-industruellen Zeitalter. 

Das Energeticon  (Rechtsform: gemeinnützige GmbH) befindet sich in den Gebäuden des ehemaligen Steinkohlebergwerks Anna II. Es ist aus einem Gebäudekomplex auf einer Industriebrache entstanden und zu 50 Prozent im Besitz des LVR. Es wird vom LVR mit 100.000 Euro pro Jahr finanziert sowie mit nur 10.000 Euro von der StädteRegion. 

Die Fraktion war sich einig, dass diese Einrichtung unter anderem wegen ihrer Alleinstellungsmerkmale weit über die Grenzen der Städteregion hinaus bekannt gemacht werden sollte und dazu mehr Werbung und ein deutschlandweites Marketing bekommen muss. 

DIE FRAKTION FREIE WÄHLER / PIRATEN IN DER LV RHEINLAND FORDERT EINE STABILE VERBANDSUMLAGE FÜR DIE KOMMUNEN

Den Haushalt der Stadt Essen durch die Verbandsumlage des LVR noch weiter belasten? Nicht mit den Mitgliedern der Piraten im LVR!

Köln, den 7. April 2015:
Die Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN in der Landschaftsversammlung Rheinland fordert die Umlage nicht zu erhöhen, die die 13 kreisfreien Städte und 12 Kreise und die Städteregion Aachen an den Landschaftsverband Rheinland abführen müssen.

stv. Fraktionsvorsitzenden der Fraktion im LVR

Im Doppelhaushalt 2015/2016 ist eine Erhöhung der Landschaftsverbandsumlage schon für 2015 um 0,2%-Punkte vorgesehen, die aus Sicht der Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN nicht notwendig ist. Gerade mit Blick auf die fast flächendeckend, sehr schwierige finanzielle Situation der Gebietskörperschaften ist es für die Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN ein vorrangiges Ziel, dem Gebot der Rücksichtnahme gegenüber den Gebietskörperschaften zu folgen. Der LVR hat alle Möglichkeiten der Konsolidierung auszuschöpfen und muss in einem stetigen Prozess alle Möglichkeiten von Einsparungen, Optimierungen und Synergien ergebnisoffen prüfen. Dies alles muss zum Ziel führen die Landschaftsverbandsumlage nicht zu erhöhen.

„Da im Jahr 2013 schon ein positives Jahresergebnis erzielt wurde, wodurch die Ausgleichsrücklage erhöht wurde und sich auch ein positives Ergebnis für das Jahr 2014 abzeichnet, ist es höchstes Gebot und durch die positiven Ergebnisse auch möglich, die Gebietskörperschaften nicht unnötig zu belasten durch eine höhere Umlage.“ so der Fraktionsvorsitzende Henning Rehse. Deshalb fordert die Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN im Finanz- und Landschaftsausschuss, der Landschaftsversammlung am 28. April 2015 zu empfehlen, die Landschaftsverbandsumlage in 2015 nicht wie vorgesehen von 16,5% auf 16,7% zu erhöhen, sondern von einer Erhöhung ganz abzusehen, sowie für das Jahr 2016 moderat auf dann 16,55% anzupassen.

Bevor die Gebietskörperschaften weiter belastet werden, sieht die Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN noch Einsparpotential für den Doppelhaushalt 2015/2016 zum Beispiel auch bei dem Notfalltopf Inklusion, der wegfallen könnte und bei einer verstärkten Anstrengung bei der Konsolidierung in unterschiedlichen institutionellen Bereichen.

Open Source für den LVR – kostengünstig und maßgeschneidert

Die Fraktion Freie Wähler/Piraten im LVR setzen auf Open Source- Software

Noch immer hat Microsoft die Nase vorn, wenn es darum geht, welche Software auf dem Rechner genutzt wird, sei es privat oder im Betrieb.

Auch der LVR setzt auf die kostenpflichtigen Produkte von Microsoft. Dass es auch eine kostengünstigere Lösung gibt, die dabei zusätzlich die individuellen Anforderungen der Nutzerin und des Nutzers berücksichtigt, zeigte vor zehn Jahren die Stadt München, als sie unter dem Namen LiMux – eine Zusammensetzung der Worte Linux und München – in der Verwaltung Open Source-Software einführte. Die Stadt München rechnet vor, dass sie durch das Projekt LiMux 10 Millionen Euro eingespart habe, die sie ansonsten für Lizenzen der Microsoft-Produkte hätte ausgeben müssen.

Die erfolgreiche Umstellung auf Open Source-Software in München ist beispielhaft, findet die Fraktion Freie Wähler/ Piraten. Daher beauftragt sie die Verwaltung des LVR, zunächst die Kosten für die Microsoft-Lizenzen des LVR in den vergangenen fünf Jahren darzulegen, um im nächsten Schritt einen Umstieg der EDV des LVR auf Open Source-Software zu prüfen. „Wir gehen davon aus, das es mit einer Umstellung auf Open Source-Software zu erheblichen Kosteneinsparungen kommen wird“, so Kai Hemsteeg stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Neben dem wichtigen Punkt der Kostenersparnis steht Open Source, wie der Name schon sagt, für Software mit offenliegendem Quelltext. So ist es jeder Nutzerin und jedem Nutzer erlaubt, die Software den eigenen Ansprüchen gemäß zu verändern sowie weiterzugeben. Für die InfoKom, dem IT-Service des LVR, böte dies den Vorteil, völlig eigenständig Erweiterungen und Anpassungen der Software vornehmen und so dem LVR geradezu maßgeschneiderte Software bereitstellen zu können.