Klausurtagung: Fraktion nimmt Haushaltsentwurf unter die Lupe
Zwei Tage lang hat die Fraktion FreieWähler/Piraten in Moers den neuen Haushalt des LVR beraten. Bei der Klausurtagung gewährten sechs Dezernenten umfassend Einblick. Sie gaben vielfach Auskunft, und von den Mitgliedern der Fraktion wurden Ideen entwickelt, es waren zwei anstrengende Tage.
Der Haushalt 2017/2018 des Landschaftsverband Rheinland (LVR) ist – wie
Den Haushaltsentwurf vor der Brust und dabei in bester Laune: die Fraktion FreieWähler/Piraten (mehrere Mitglieder fehlen auf dem Foto) traf sich zu Beratungen zwei Tage lang in Moers.
schon auf dieser Seite an anderer Stelle erwähnt – ausgeglichen. Mehr noch. Es können die Umlage gesenkt und rund 90 Millionen Euro allein in 2017 an die 13 Städte, 12 Kreise und die StädteRegion Aachen zurückgegeben werden. 2018 steht eine ähnlich hohe Summe bereit, die den Mitgliedskörperschaften zur Verfügung gestellt werden kann.
Den Anfang machte in Moers Dezernentin Milena Karabaic, im LVR zuständig für Kultur und Landschaftliche Kulturpflege. Investitionen in kulturelle Projekte standen im Mittelpunkt der Gespräche, insbesondere ein Schiffbauprojekt in Xanten. Im 3,8 Milliarden Euro umfassenden LVR-Gesamthaushalt hat der Kulturetat allerdings nur einen Umfang von etwa 3 Prozent.
LVR-Kämmerin Renate Hötte führte sodann in die Haushalts-Arithmetik ein und beantwortete Fragen der Fraktionsmitglieder bezüglich einzelner Posten. Da ging es auch um die mittel- und langfristigen Folgen der Entplanung der schon erwähnten 90 Millionen Euro. Außerdem wurde über Ausgaben gesprochen, die durch das neue Bundesteilhabegesetz ( Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen) auf den LVR zukommen werden und über die Frage, warum der Schwesterverband (das ist: der Landschaftsverband Westfalen Lippe) bei gleicher Aufgabenstellung finanziell – relativ gesehen – deutlich schlechter dasteht als der LVR.
Die Leitung des Dezernats für Soziales liegt in den Händen von Dirk Lewandrowski, dessen Etat (mit 2,8 Milliarden Euro) den größten Anteil am LVR-Haushalt ausmacht. Auch er erläuterte schwerpunktmäßig die Haushaltsauswirkungen des neuen Bundesteilhabegesetzes.
Joachim Heister, Leiter des Fachbereichs personelle und organisatorische Steuerung des Klinikverbundes und Verbundes Heilpädagogischer Hilfen, stellte unter anderem die Wirtschaftsplanentwürfe der großen LVR-Kliniken vor.
LVR-Baudezernent Detlef Althoff gab Auskunft über die Bauprojekte des LVR, insbesondere auf Nachfragen über Umbau/Sanierung des Industriemuseums in Oberhausen für über 19 Millionen Euro. Hier zeichnete sich ab, dass die Fraktion FreieWähler/Piraten diesem Projekt nicht zustimmen wird, es sei denn, es wird noch ein schlüssiges, attraktives Programm für den Umbau vorgelegt. Darauf wartet man allerdings schon seit zwei Jahren.
Das LVR-Dezernat Jugend leitet Lorenz Bahr, der zusätzlich darstellte, welch erstaunlich hohe Summen sein Dezernat für die Landesregierung bewegt.
Die Fraktion sieht jetzt mit Spannung den Haushaltsberatungen in den Ausschüssen und in der Landschaftsversammlung entgegen.
