Beim LVR begegnet man sich wieder! Konzert der Begegnung im wahrsten Sinne: 3.000 Besucher*innen im Tanzbrunnen Köln

Beim LVR begegnet man sich wieder! Konzert der Begegnung im wahrsten Sinne: 3.000 Besucher*innen im Tanzbrunnen Köln

LVR auf der Didacta 07.-11.06.2022 in Köln

LVR auf der Didacta 07.-11.06.2022 in Köln

Jetzt Antrag stellen: Freie Fahrt ins Museum auch 2023

Jetzt Antrag stellen: Freie Fahrt ins Museum auch 2023

 

Gute Nachrichten für alle Schulklassen und Kindertageseinrichtungen: Ab morgen, Dienstag, 20. Dezember, können beim LVR-Mobilitätsfonds Anträge auf Erstattung der Fahrkosten zu den LVR-Museen und den Partnermuseen im LVR-Netzwerk Kulturelles Erbe für 2023 gestellt werden.

Dabei handelt es sich um Kostenübernahme für den ÖPNV oder für einen Reisebus, falls das Museum mit öffentlichen Verkehrsmitteln nur schwer erreichbar ist. Kosten für Führungen oder museumspädagogische Angebote werden nicht erstattet. Anträge der Schulen (inklusive Offener Ganztag) und KiTas können solange gestellt werden, bis das jährlich verfügbare Budget des Fonds ausgeschöpft ist. Zur Abrechnung sind eine Besuchsbescheinigung sowie der Nachweis der Fahrtkosten einzureichen.

„Wir freuen uns über den großen Zuspruch von Kitas und Schulen: Unsere Museen und Kultureinrichtungen machen spannende Angebote bereits für die Kleinsten. So können wir ihnen Kunst, Kultur und Geschichte unmittelbar, selbstverständlich und ohne Einschränkung zugänglich machen“, so Dr. Corinna Franz, LVR-Dezernentin Kultur und Landschaftliche Kulturpflege.

Der LVR-Mobilitätsfonds wurde 2021 auf Antrag der politischen Vertretung im LVR – zunächst probeweise – eingeführt. Er hat sich seitdem zu einer Erfolgsstory entwickelt. Über 400 Anträge wurden bereits gestellt. Dabei ist der Fonds bei Grundschulen besonders beliebt: Über die Hälfte aller Anträge kamen von dort. Aber auch Kitas nutzen die Möglichkeit der Unterstützung sehr gerne.
Auch für das kommende Jahr haben die Vertreter*innen in den politischen Gremien des LVR die Weiterführung des Projekts mit 300.000 Euro beschlossen.

Folgende Häuser können besucht werden:

LVR-MUSEEN
• LVR-Archäologischer Park Xanten / LVR-RömerMuseum
• LVR-Niederrheinmuseum Wesel
• LVR-Industriemuseum St. Antony-Hütte Oberhausen
• LVR-Industriemuseum Museum Peter-Behrens-Bau Oberhausen
• LVR-Industriemuseum Textilfabrik Cromford Ratingen
• LVR-Industriemuseum Gesenkschmiede Hendrichs Solingen
• LVR-Industriemuseum Papiermühle Alte Dombach Bergisch Gladbach
• LVR-Industriemuseum Kraftwerk Ermen & Engels Engelskirchen
• LVR-Industriemuseum Tuchfabrik Müller Euskirchen
• LVR-LandesMuseum Bonn
• Max Ernst Museum Brühl des LVR
• LVR-Freilichtmuseum Lindlar
• LVR-Freilichtmuseum Kommern
• LVR-KULTURHAUS Landsynagoge Rödingen
• LVR-Kulturzentrum Brauweiler mit Gedenkstätte Brauweiler und Archiv des LVR
• LVR-Amt für Bodendenkmalpflege im Rheinland:
Außenstellen Nideggen, Overath und Titz

LVR-PARTNERMUSEEN
• Ruhr Museum Essen
• Zentrum für verfolgte Künste Solingen
• ENERGETICON Alsdorf
• Museum Zinkhütter Hof Stolberg
• Römerthermen Zülpich – Museum der Badekultur
• vogelsang ip Schleiden
• Rotes Haus Monschau

Weitere Infos:
Einen Leitfaden zur Antragstellung, die ausführlichen Förderrichtlinien sowie das Antragsformular gibt es auf der Webseite: www.mobilitaetsfonds.lvr.de

Die Fraktion der Freien Wähler (FW) im Landschaftsverband (LVR) auf Info-Reise in  München

Die Fraktion der Freien Wähler (FW) im Landschaftsverband (LVR) auf Info-Reise in München

Informationsreise nach Straßburg

Informationsreise nach Straßburg

Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ Rhein-Kreis Neuss

Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ Rhein-Kreis Neuss

Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ Rhein-Kreis Neuss Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ Rhein-Kreis Neuss

Die Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ führte die Fraktion der Freien Wähler im Landschaftsverband (LVR) in diesem Herbst an den Niederrhein. Sinn der Tour ist es jedes Mal, Einrichtungen und Gebietskörperschaften persönlich in Augenschein zu nehmen, die mit dem LVR eng verbunden sind.

Zunächst wurde Schloss Dyck aufgesucht, denn das Schloss wird von einer Stiftung (gegründet 1999) betrieben, wo der LVR zu den Stiftern gehört. Das Stiftungskapital kommt vom Land NRW, von RWE, dem LVR, dem Rhein-Kreis Neuss, der Stadt Jüchen und der Grafen-Familie Salm-Reifferscheidt-Dyck. Letztere brachte die damals stark sanierungsbedürftige Schlossanlage mitsamt den Gärten ein.

Die weitläufige Anlage ist jetzt in einem hervorragenden Zustand.

Das Problem: Wie andere Stiftungen auch, hat die Stiftung Schloss Dyck begonnen, Stiftungskapital zu verzehren. Zu niedrigen Zinseinkünften kommt hinzu, dass seinerzeit die Kosten für die Sanierung eines Teils der Anlage (Reitbahn) aus dem Ruder gelaufen sind, und der Betrieb insgesamt – obwohl er eine vielbesuchte Touristenattraktion ist – leicht defizitär arbeitet. Die Geschäftsführung konnte den Betrieb allerdings in den letzten Jahren wieder in den Bereich einer roten Null heben.

Tags drauf gab es ein ausführliches Informationsgespräch in der Kreisverwaltung von Grevenbroich mit Hans-Jürgen Petrauschke (CDU), dem Landrat des Rhein-Kreis Neuss. Themen waren u.a. die wirtschaftliche Lage des Rhein-Kreis Neuss, die Förderschulen, die demographische Entwicklung des Kreises und der Strukturwandel im Hinblick auf die Entwicklung des Braunkohletagebaus.

Petrauschke ist Jurist und überzeugte als Verwaltungsfachmann mit vernünftigen Ansichten. Dass er sich von der Metropolregion (steht in Aachen  unter dem Verdacht, eine überflüssige Neugründung zu sein) irgendetwas Positives verspricht, machte nachdenklich.

Quasi nebenbei erwähnte der Landrat, dass es heutzutage immer schwerer sei, die Menschen zu erreichen, ihnen Entwicklungen und Entscheidungen im Kreis zu erklären und sie zu informieren. Er sagte: Immer weniger Leute beziehen und lesen eine Tageszeitung (jüngere schon gar nicht). Facebook und Twitter seien durch jede Menge Blödsinn und FakeNews nicht mehr glaubwürdig und seriös, Werbeblättchen landeten zwar in jedem Haushalt, würden aber nicht wirklich gelesen sondern weggeworfen, TV-Werbung sei extrem teuer.

Der Umstand, dass die Menschen mit den guten, alten Tageszeitungen nicht mehr zu erreichen sind, ist auch für mich Anlass zu extremer  Sorge die Demokratie betreffend.

In Grevenbroich besichtigte die Fraktion sodann die Villa Erckens , das „museum der niederrheinischen seele“, das allerdings in keiner direkten Verbindung zum LVR steht. Es ist ein Stadtmuseum (ein modernes Heimatmuseum) und befindet sich in der einstigen Villa der Industriellen-Familie Erckens, die ursprünglich aus Aachen stammt. Im Untergeschoss ist die Industrialisierung Grevenbroichs dokumentiert. Sehenswert sind zudem oben die Darstellungen/Exponate/Filme zu den Themen Braunkohleabbau (s. Foto oben), Schützenwesen und Sprachforschung.

Die vielen interaktiven Stationen und das innovative Konzept des Museums machen es zu einem modernen Heimatmuseum, das unbedingt Vorbild sein sollte für weitere Museen dieser Art in anderen Städten.

Die Info-Tour wurde initiiert und perfekt organisiert von der Fraktionsgeschäftsführung. Eine Fraktion, die so eine Geschäftsführung hat, darf sich glücklich schätzen.

Rede des Vorsitzenden der Fraktion FREIE WÄHLER Henning Rehse, zur Verabschiedung des Haushalts 2019 in der Sitzung der Landschaftsversammlung Rheinland  am 08. Oktober 2018

Rede des Vorsitzenden der Fraktion FREIE WÄHLER Henning Rehse, zur Verabschiedung des Haushalts 2019 in der Sitzung der Landschaftsversammlung Rheinland am 08. Oktober 2018

Rede des Vorsitzenden der Fraktion FREIE WÄHLER

Henning Rehse,

zur Verabschiedung des Haushalts 2019

in der Sitzung der Landschaftsversammlung Rheinland

am 08. Oktober 2018

 Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Frau Vorsitzende Henk-Hollstein,

sehr geehrte Frau Landesdirektorin Lubek,

sehr geehrte Frau Kämmerin Hötte,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

zunächst einmal möchte ich den Mitarbeitern der Verwaltung, insbesondere dem Team um Frau Hötte, Dank sagen. Dank auch an Landesräte für eine hervorragende Unterstützung unserer Fraktion bei der Beratung des Haushalts 2017/2018.
Auch wer schon relativ lange im politischen Geschäft dabei ist, wird mir sicherlich nicht widersprechen, wenn ich sage, dass kaum ein Haushalt so entspannt beraten werden konnte.

Das liegt zum einen sicherlich daran, dass wir es quasi mit einem „Übergangshaushalt“ zu tun haben; die Stunde der Wahrheit wird beim Doppelhaushalt 2020 kommen, wenn wir insbesondere die Auswirkungen des BTHG und damit verbunden unsere neuen Zuständigkeiten einzupreisen haben.

Für diesen Haushalt darf man festhalten: „Alles easy! Die Einnahmen sprudeln,

die Kämmerin und ihr Team arbeiten hervorragend wie immer und das vernünftige Verwaltungshandeln verengt die Spielräume für sinnvolle Konsolidierungsanträge aus der Politik gen Null, wobei Konsolidierung ohnehin nicht zu den Kernkompetenzen der Politik zählt.

Erneut hat die Verwaltung mit Ihrem Haushaltsentwurf ein Gesamtwerk aus Entwurf und Veränderungsnachweis vorgelegt, das solide und seriös ist und die kommunalen Gebietskörperschaften gegenüber den Zahlen des Entwurfs ein weiteres Mal entlastet. Wie kommunalfreundlich der Haushalt des LVR ein weiteres Mal ist, belegt die breite Zustimmung aus der kommunalen Familie. Der Haushalt des LVR demonstriert ein weiteres Mal eine solide Zukunftsperspektive und die erneute Absenkung der Umlage um 0,27%-Punkte auf nunmehr 14,43%-Punkte zeigt eine schon historisch zu nennende Marke der Umlage auf, insbesondere wenn man diesen Wert mit dem unseres Schwesterverbandes LWL in Relation setzt.

Probleme sind nicht sichtbar und auch die GroKo hat uns diese mit ihren Anträgen nicht beschert – sieht man von einem nachgeschobenen „Knaller“ ab, auf den ich später noch eingehen werde.

Eine große Mehrheit birgt nicht immer die Garantie großer Weisheit, wohl aber die Gefahr großer Ausgaben, will sich doch jeder der Großkoalitionäre im Haushalt mit eigenen meistens Kosten treibenden Duftnoten wiederfinden.

Aber – und hier zolle ich der GroKo in diesem Jahr Respekt – hat sie die Kirche eigentlich im Dorf gelassen: Neben kostenwirksamen Anträgen in Summe im einstelligen Millionenbereich sind ihre Anträge wenn auch nicht spektakulär, geben aber bei genauem Hinsehen durchaus Sinn: überschaubare Pilotprojekte, die Evaluierung, Strukturierung, Optimierung und Systematisierung von Prozessen, Projekten und Maßnahmen, was für die Verwaltung teilweise ohnehin tägliches Geschäft ist, wird in verschieden Bereichen durchaus Sinn bringend formuliert, immer mit dem Blick auf Effizienzsteigerung und Optimierung der Kosten, ohne die betroffenen Menschen aus den Augen zu verlieren. Diesen Anträgen stimmen wir gerne und guten Gewissens zu!

Die Erhöhung der Zuschüsse für die KoKoBes und SPZ nach über 10 Jahren um 10.000 € ist allein rechnerisch völlig nachvollziehbar.
Die Erprobung von Peer-Beratungen und „Hometreatment-Modellen“ in verschieden Bereichen gibt Sinn, sind sie sowohl im Hinblick auf die Lebenssituation der Menschen als auch unter finanziellen Gesichtspunkten nachhaltig.

Insbesondere der Antrag hinsichtlich eines Positionspapiers zur schulischen Inklusion findet die 100%-ige Unterstützung der FREIEN WÄHLER. Wir haben schon immer gesagt, dass mit uns eine ideologisch motivierte, den Betroffenen aufoktroyierte 100%-Inklusion nicht machbar ist – nicht deshalb weil wir es nicht wollen, sondern weil es schlichtweg bei einem bestimmten Kreis von Menschen mit schwersten Behinderungen realistisch nicht darstellbar ist, will man diesen Menschen nicht schaden und ihren Förderbedarf nicht ignorieren. Die Lösung wird in einem „sowohl als auch“ und nicht in einem „entweder oder“ liegen.

Hierbei muss jedoch darauf geachtet werden – und diese Aufgabe fällt halt nicht in die Kompetenz der Landschaftsverbände – dass im Regelschulsystem Inklusion einen angemessen Standard erhält. Anderenfalls werden die Förderschulen des LVR kurzfristig schlichtweg „absaufen“, weil an Regelschulen inkludierbare Kinder und Jugendliche mittels „Etikettenwechsel“ hinsichtlich der Art ihrer Behinderung in die LVR-Schulen ob ihres optimalen Angebots und Standards strömen werden. Insofern sind die Erstellung beantragten Papiers wie auch der geforderte Dialog mit der Landesregierung dringend geboten.

Auch die Befassung mit dem Thema Schulsozialarbeit gibt aus verschieden Aspekten Sinn.

Einen Sündenfall muss sich die GroKo jedoch vorhalten lassen:

Der Antrag „Digitalisierung und Mobilität beim LVR“ ist schon ein „Knaller“!
Zunächst einmal sucht man verzweifelt in der Koalitionsvereinbarung die im Antrag erwähnte Textpassage, um dann im Landschaftsausschuss zu erfahren, dass der „Antrag dem Geiste der damaligen Gespräche“ entsprungen ist. Sei’s drum, manchmal ist es eben besser, Pöstchen-Geschacher, Kompensationsgeschäfte und Klientelpolitik nicht noch zu verschriftlichen…

Unstrittig ist sicherlich, dass die Themen Digitalisierung, IT–Steuerung, Mobilität und technische Innovation wichtige Zukunftsthemen sind. Nur bearbeitet sie der LVR auch schon seit Jahren auf hohem Niveau. Warum also dieser Antrag? Warum nicht zunächst ein Prüfauftrag an die Verwaltung, die bisherigen Strukturen aufzulisten, Verbesserungspotentiale aufzuzeigen und ein Konzept zu erstellen, über das es dann zu beraten und zu beschließen gilt? Warum die personaltechnische Dinge bereits beantworten und festzurren, bevor Inhalte und Strukturen, ob sich zukünftig ein Dezernent um den Einkauf von Pedelecs kümmert, überhaupt formuliert sind?

Liebe Kollegen der GroKo, bitte werdet trotz guter finanzieller Eckdaten in Eurer Selbstbedienungsmentalität nicht überflüssig: Die Stadt Köln ist hinsichtlich ihrer „Personalpolitik“ – auch ein Eckpfeiler des Kölschen Klüngel – schon legendär. Nach Befriedigung der Wünsche aller Beteiligten kommt Köln jedoch mit 8 Spitzenpositionen aus, Essen bescheidet sich gar mit 6, aber der LVR will  mit dann 10 Positionen NRW-weit den Vogel abschießen.

Insofern werden wir diesem Antrag unsere Zustimmung verweigern.

Dem Antrag der Grünen auf Verkauf der RWE-Aktien stimmen wir ebenfalls nicht zu, da dieser Prozess bereits in Arbeit ist, man bei den Grünen aber in Bezug auf das RWE nie weiß, ob ihre Anträge dazu sach- der ideologiegeleitet sind.

Die Überprüfung der Optimierung von Kennzahlen, ebenfalls ein Antrag der Grünen, sollte aus unserer Sicht im Zuge der Aufstellung des Doppelhaushalts 2020/21 erfolgen, da sich dort Zuständigkeit und Strukturen nachhaltig ändern werden.

Die Finanzierung der Dauerausstellung im RIM Oberhausen stimmen wir ebenfalls nicht zu, das wir zu diesem RIM eine insgesamt andere Sichtweise haben.

Nichtsdestotrotz stimmt die Fraktion FREIE WÄHLER dem Gesamthaushalt 2019 seinen Anlagen und dem Stellenplan zu!

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!

Klausurtagung zum Haushalt 2019 am 31.08/01.09.2018 mit Übernachtung im Hotel zur Linde; Moers

Klausurtagung zum Haushalt 2019 am 31.08/01.09.2018 mit Übernachtung im Hotel zur Linde; Moers

Klausurtagung zum Haushalt 2019 am 31.08/01.09.2018 mit Übernachtung im Hotel zur Linde; Moers Klausurtagung zum Haushalt 2019 am 31.08/01.09.2018 mit Übernachtung im Hotel zur Linde; Moers Klausurtagung zum Haushalt 2019 am 31.08/01.09.2018 mit Übernachtung im Hotel zur Linde; Moers Klausurtagung zum Haushalt 2019 am 31.08/01.09.2018 mit Übernachtung im Hotel zur Linde; Moers

Unsere Klausurtagung zum Haushalt 2019 am 31.08/01.09.2018 mit Übernachtung im Hotel zur Linde; Moers

Bereits um 10:30 Uhr ging es am ersten Tag der Klausurtagung zum LVR-Haushalts Entwurf 2019 los. Zur Einstimmung informierte uns Frau Renate Hötte, die Leiterin des Dezernat 2 – Finanzmanagement, Kommunalwirtschaft und Europaangelegenheiten, sehr detailliert und umfassend. Nach fast vierstündiger Auseinandersetzung mit dem Zahlenwerk und den bereits vorliegenden Anträgen für diesen Fachbereich, stellte Frau Hötte sich geduldig den Fragen der Teilnehmer und blieb uns keine Beantwortung schuldig.
Der Nachmittag des ersten Tages begann mit der Präsentation des Haushaltsentwurfes des Bereiches des Dezernat 7 Soziales durch den Leiter Herrn Dirk Lewandrowski und wurde am nach einer kurzen Pause durch die detaillierte Präsentation des Leiter des Dezernat 3 – Gebäude- und Liegenschaftsmanagement, Umwelt, Energie, RBB Herrn Detlef Althoff beendet. Die Abendessenzeit wurde zum fachlichen Austausch und der Einordung der umfangreichen Informationen genutzt.
Natürlich wurde auch der Samstag noch genutzt sich die Haushaltsentwürfe der Dezernatsverantwortlichen Frau Prof. Dr. Faber (Dezernat 5), Herrn Limbach (Dezernat 1) und Herrn Bahr (Dezernat 4), selbst zu präsentieren.
Der abschließende Arbeitskreis der Fraktion schloss die Klausurtagung mit positivem Rückblick und ist sich sicher für die folgenden Haushaltsberatungen gut aufgestellt zu sein.